Daniela Graf
Franz Breiner

Projekt Österreich

In welcher Verfassung ist die Republik?

Rund eineinhalb Jahre hat der Österreich-Konvent über eine Neuformulierung der österreichischen Verfassung beraten und ist zu keinem konkreten Ergebnis gekommen. Der Erfolg des Europäischen Konvents zur Formulierung eines Europäischen Verfassungstextes hat sich also in Österreich nicht wiederholt. Dies ist sicherlich zu bedauern. Andererseits hat dieser Prozess jedoch in allen Parteien ein Nachdenken über die österreichische Verfassung ausgelöst, das langfristig zum Erfolg führen kann.

So hat dieser Prozess bei der Grünen Bildungswerkstatt, der Bildungseinrichtung der Grünen, einen vertiefenden Nachdenkprozess über verfassungspolitische Fragen bewirkt, der in der Sommerakademie 2004 in Altmünster in Oberösterreich zum Thema wurde.